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Climate

Informationsaustausch über Gesundheitsrisiken für Militärpersonal

   Thu 19/04/2001

Bekanntlich ist in ganz Europa Besorgnis wegen der möglichen toxischen Gefährdung durch das abgereicherte Uran entstanden, das in der von NATO-Soldaten verwendeten Munition enthalten ist.

Die Universität von Witten-Herdecke hat eine Untersuchung unter Radartechnikern der Bundeswehr durchgeführt, die mit den Raketenabwehrsystemen Hawk und Patriot gearbeitet haben. Von den 99 untersuchten ehemaligen Radartechnikern sind 69 an Krebs erkrankt. 24 von ihnen sind bereits gestorben. Dies wurde am 13. Januar dieses Jahres vom ZDF berichtet.

 

1. Ist dem Rat dieser letzte Bericht bekannt?

 

2. Teilt der Rat die Auffassung, dass Besorgnis über die Gesundheit von Arbeitnehmern in den Streitkräften in Europa nachteilige Auswirkungen für die gemeinsame Verteidigungspolitik haben könnte?

 

3. Falls ja, teilt der Rat die Auffassung, dass Informationen über die Gesundheit von europäischem Militärpersonal unter Artikel 16 des Vertrags fallen und dass alle Informationen über die vorgenannten und andere Sachverhalte zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht werden müssen, sobald sie bekannt werden?

 

4. Werden die verfügbaren Informationen über die möglichen nachteiligen Auswirkungen der Hawk- und Patriot-Raketenabwehrsysteme derzeit zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht, deren Streitkräfte mit diesen Systemen arbeiten? Wie wird dieser Informationsaustausch koordiniert?

 

5. Beabsichtigt der Rat, gemäß Artikel 21 des Vertrags das Europäische Parlament über die vorgenannten und eventuell damit verbundene Angelegenheiten zu unterrichten?


http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+WQ+E-2001-0186+0+DOC+XML+V0//DE